TTIP – CETA – TiSa: Chancen und Risiken

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Hoffnungen und Zweifel

 Veranstaltung zu den geplanten Freihandelsabkommen im Mengeder Saalbau

Die SPD im Stadtbezirk Mengede lädt ein zu einer öffentlichen Podiums-Veranstaltung zum Thema TTIP,  CETA und TiSA – Chancen und Risiken!
Die Veranstaltung findet statt am

Dienstag, dem 21. April, ab 19.00 Uhr im Saalbau Mengede

Das ist die Lage:

Die Gegner von TTIP, CETA und TiSA wollen die Abkommen in den jetzigen Fassungen verhindern, da sie verschiedene kritische Punkte enthalten wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation, die demokratische und rechtsstaatliche Errungenschaften reduzieren. Sie wollen zudem   verhindern, dass als Ergebnis der bisher weitgehend intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz und Verbraucherschutzstandards „geschliffen“ sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter privatisiert  werden.

Auch im Europaparlament wächst der Widerstand gegen die Abkommen. So sprach sich der Ausschuss für Soziales und Beschäftigung am Mittwoch vor Ostern gegen die geplanten Schiedsgerichte für private Investoren (ISDS) aus.

Die europäischen Regierungen halten unbeirrt an den Abkommen fest. Sie erwarten, dass damit Handelshemmnisse beseitigt und neue Wachstumschancen für die Wirtschaft eröffnet werden.Vor allem Deutschland und Frankreich fordern rasche Fortschritte. Bis Ende 2015 müsse „ein ehrgeiziges, globales und für beide Seiten vorteilhaftes Abkommen“ stehen, erklärten Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef François Hollande kürzlich nach einem Ministertreffen in Berlin.

Für das Podium am 21. 4. 2015 sind die folgenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgesehen:

Markus Tönns, MdL – SPD
Jutta Reiter, Vorsitzende des DGB-Bezirks Dortmund-Hellweg
Michael Bürger, ver.di Dortmund

Torsten Heymann, Betriebsrat, Ratsvertreter SPD
Jens Peick, stellv. Vorsitzender SPD Dortmund
Armin Jahl, MDL – SPD

Das Thema ist hochaktuell und sollte möglichst viele Menschen aus dem Stadtbezirk interessieren. Die TeilnehmerInnen auf dem Podiums lassen einen diskussionsfreudigen, informativen Abend erwarten.

Wer mag, kann zur Vorbereitung auf die Veranstaltung das auf MENGEDE:InTakt! besprochene Buch von Thilo Bode lesen: „Die Freihandelslüge – Warum TTIP nur den Konzernen nützt –und uns allen schadet“. Des weiteren wird auf die zwei Beiträge zum Thema von Axel Kunstmann vom 17.3. und 9.2.2015 verwiesen.

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