Brechen mit Schröder – GroKo-Kritiker an die Spitze

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SPD erneuern!

„SPD erneuern! Die SPD muss wieder demokratischer, lebendiger und moderner werden.“ Mit dieser Überschrift startete der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, zu dessen Wahlkreis auch der Stadtbezirk Mengede gehört, am 24.9. einen Aufruf, den MENGEDE:InTakt! am 25.9 veröffentlichte. In diesem Aufruf heißt es u.a.:

„Zudem wurde die SPD von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn man Verantwortung für die herbe Niederlage übernimmt.“

Inzwischen hat Marco Bülow eine weitergehende Erklärung abgegeben, die bisher von rd. 1500 Menschen unterzeichnet wurde. Darin fordert der Abgeordnete jene zu personellen Konsequenzen auf, die das Elend der Partei mit verursacht haben und nach wie vor die GroKo befürworten. Weiterhin spricht er sich für einen Befreiungsschlag der SPD von Gerhard Schröder aus.

Beigefügt die Erklärung im Wortlaut:

Initiativen unterstützen
Innerhalb der SPD bemühen sich viele, deutlich zu machen, dass es ein „weiter so“ nicht geben darf und sich die Partei erneuern muss. Es gibt bereits einige Initiativen in der Partei, die auch wirklich vorweg gehen. So manches bewegt sich und allein die Hoffnung auf eine Erneuerung hat der Partei zu vielen Neumitgliedern verholfen. Ich rufe weiterhin zum Mitmachen auf – beispielsweise sammle ich Unterschriften für meinen Appell spd.erneuern. Auch andere Initiativen wie SPD++ oder der Aufruf der DL21 brauchen Unterstützung und sollten in den Gliederungen diskutiert werden.

Personell neu aufstellen
Nach der Wahl ist wieder alles nach typischen, althergebrachten Mustern verlaufen. Niemand aus der Partei- und Fraktionsspitze hat personell Konsequenzen gezogen. Dies hätte ich vor allem von denjenigen erwartet, die schon lange Verantwortung tragen, die die Große Koalition unbedingt wollten und vorangetrieben haben.
Die weitere personelle Aufstellung in der Fraktion muss dem unbedingt Rechnung tragen. Sonst bleibt es nur bei Lippenbekenntnissen, bis sich alles wieder beruhigt. Wir dürfen uns aber nicht beruhigen. Vor allem dann nicht, wenn der Ex-Fraktionsvorsitzende in einem Interview die Große Koalition doch nicht prinzipiell ausschließt. Ich möchte keine Hintertür, keine Falltür, keine Große Koalition – egal wie und ob Jamaika kommt. Stattdessen Aufarbeitung – konzeptionell, personell und inhaltlich. Zudem die Besetzung wichtiger Positionen mit Frauen und Männern, die schon während der Großen Koalition deutlich für einen anderen Kurs standen.

Befreiungsschlag von Schröder
Zudem müssen wir endlich einen klaren Strich ziehen zur AGENDA-Ära mit Schröder, Clement und Steinbrück und allen anderen Verantwortlichen, welche die SPD dahin getrieben haben, wo wir jetzt stehen. Dabei geht es nicht nur um die inhaltliche Ausrichtung, sondern vor allem auch um den Stil und das „von oben nach unten Regieren“.
Gerhard Schröder hat zum wiederholten Male mit seinem Verhalten die SPD beschädigt – dies sogar direkt vor der Wahl. Keine Auftritte mehr auf Parteitagen, keine Ratschläge, keine Aufmerksamkeit. Ich finde es auch zweifelhaft, dass ihm trotz allem mit viel Staatsgeld ein Büro im Bundestag bezahlt wird.
 
Ein klares Bekenntnis für eine Erneuerung der SPD beginnt damit, zuzugeben, dass wir Fehler gemacht haben und die Politik von vor acht bis 15 Jahren nie wirklich aufgegeben haben. Es gab Korrekturen, doch jetzt brauchen wir einen Befreiungsschlag.

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