Fragen an die Fraktionsvorsitzenden
der Bezirksvertretung Mengede

MENGEDE:InTakt! berichtet seit dem Herbst letzten Jahres  regelmäßig über die Arbeit der Bezirksvertretung Mengede. Wir wollen damit auch erreichen, dass der Arbeit des Vorortparlaments hier in Mengede, aber auch im Stadthaus eine größere Beachtung geschenkt wird.

Zur Unterstützung dieses Vorhabens haben wir uns überlegt, den Fraktionsvorsitzenden in der Mengeder Bezirksvertretung einige Fragen zu ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung vorzulegen. Hier sind die Fragen und anschließend die Antworten:

Gudrun Feldmann – SPD-Fraktion

1. Wenn Sie auf das Jahr 2015 zurückblicken,
1.1 Was hat Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede besonders gefallen?
1.2 Was hat Sie besonders gestört?

Rückblickend kann ich auf viele positive Ereignisse zurück blicken: Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Der KuBiPark in Dortmund-Nette hat mit seiner grandiosen Auftaktveranstaltung die Weichen für eine weitere, vertrauensvolle Zusammenarbeit gelegt; der Marktplatz in Dortmund-Mengede hat eine neue Fahrbahndecke erhalten; die Gestaltung für die barrierefreie Neu- und Umgestaltung des Busbahnhofs in Dortmund-Mengede wurde im Saalbau interessierten Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt, das Stadterneuerungsprogramm Dortmund-Westerfilde geht kontinuierlich weiter. Das Kunstrasenprogramm wurde in unserem Stadtbezirk weiter umgesetzt.

2. Wenn Sie einen Ausblick auf das Jahr 2016 wagen,
2.1. Was wünschen Sie sich im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede
2.2. Was befürchten Sie im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

Die interfraktionellen Gespräche verlaufen in einem ruhigen und sachorientierten Rahmen, was mir persönlich sehr gut gefällt. In Fragen des Haushalts 2016 wurde sehr konstruktiv mit den demokratischen Parteien zusammen gearbeitet.

3. Was schätzen Sie an der Arbeit in der Bezirksvertretung und für die Mengeder BürgerInnen besonders?

Besonders freut es mich, dass es durch viele Gespräche geschafft wurde, in Dortmund-Nette eine Schandfleck in etwas sehr positives umzuwandeln: An der Dörwerstr., der ehemalige REWE-Standort, wird nun eine U3-Betreuung, eine Dement-WG und barrierefreier Wohnraum entstehen.
Der persönliche Kontakt zu den Mengeder Bürgern gefällt mir sehr gut, da ich ein kontaktfreudiger Mensch bin. Gerade in persönlichen Gesprächen beim Einkauf, beim Sparziergang oder Mittwochs auf dem Mengeder Markt werden Probleme angesprochen, die ich in die Fraktion mitnehme. Kleinere Sachen erledigen wir mit Rücksprache der Verwaltung. Bürgeranliegen aus der Einwohnerfragestunde werden manchmal unmittelbar versucht zu lösen (wie der Besuch der Wettannahmestellen).

4. Wie schätzen Sie das Projekt „nordwärts“ im Hinblick auf konrete Vorhaben für den Stadtbezirk Mengede ein?

Das Projekt Nordwärts ist eine Chance. Dort wird mit sehr vielen Akteuren gearbeitet, um die Umsetzung relativ schnell voran zu treiben. Natürlich gibt es immer Nachbesserungsbedarf, den wir auch kontinuierlich betreiben. Eine große Herausforderung ist das N&E-Gelände. Da muss man sich erst einmal heran wagen.

5. Wenn Sie sich im Stadtbezirk Mengede umsehen, was macht Ihnen besondere Sorgen?

Natürlich mehr Geld für die Bezirksvertretung. Ganz viele Projekte warten auf der Prioritätenliste. Unsere Kindergärten und Schulen benötigen Hilfe, auch im Hinblick auf die zu uns kommenden hilfesuchenden Menschen. Über die Straßen brauche ich nichts sagen, der Frühling wird noch mehr Schlaglöcher sichtbar und spürbar machen.

6. Ihre persönlichen Wünsche für das Jahr 2016?

Ich freue mich auf die Veranstaltungen im Stadtbezirk Mengede, die jedes Jahr mit viel Arbeit und Herzblut organisiert werden. Darauf, dass der Amtshausparkplatz Schlaglochfrei von Mengedern und Gästen zur Hochzeit oder Konzertveranstaltungen genutzt werden kann.
Meine persönlichen Wünsche: dass die Welt wieder etwas ruhiger wird und natürlich Gesundheit für meine Kinder und Enkelkinder.

😘

Joachim Farnung – CDU Fraktion

1. Wenn Sie auf das Jahr 2015 zurückblicken,
1.1. Was hat Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede besonders gefallen?

Besonders hat mir im letzten Jahr der Sternlauf am 1.Mai gefallen. Es war ein einzigartige Aktion wie viele Bürger aus der Mengeder Heide vom jüdischen Friedhof zum Mengeder Marktplatz gezogen sind und ein klares Zeichen gegen Rechts gesetzt haben. Die Reden und die Musik waren beeindruckend. Natürlich war der ganze Tag ein hervorragendes Gegenstück zum 01.05.2014.

1.2 Was hat Sie besonders gestört?

Eigentlich die Bedeutungslosigkeit der Bezirksvertretung und der ständige Kampf um die erforderlichen Haushaltsmittel um die wenigsten schlimmsten Probleme zu lösen.

2. Wenn Sie einen Ausblick auf das Jahr 2016 wagen,
2.1. Was wünschen Sie sich im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

Das die Bezirksvertretung Mengede nach dem Bezug der Flüchtlingsunterkunft in der Breisenbachstr. präsent ist und gute Ideen hat für Versorgung, Sprachunterricht, Kindergärten und Schule und einfach Kontakt zu den Menschen dort hat. Weiterhin die Sorgen und Ängste der Anwohner und Bürger von Mengede wahrnimmt und Probleme schnell erkennt und beseitigt.

2.2. Was befürchten Sie im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

Dass der Protest zu nimmt und das Schicksal der geflüchteten Menschen nicht mehr wahrgenommen wird und nur die eigenen Interessen bestimmter Leute gelten.

3. Was schätzen Sie an der Arbeit in der Bezirksvertretung und für die Mengeder BürgerInnen besonders?

Der Kontakt und das Gespräch mit den Bürgern aus Mengede und besonders auch mit den anderen Mitgliedern der Bezirksvertretung. Und manchmal die schnelle Lösung von Problemen und Unzulänglichkeiten.

4. Wie schätzen Sie das Projekt „nordwärts“ im Hinblick auf konrete Vorhaben für den Stadtbezirk Mengede ein?

Es müssen noch viel mehr Projekte für Mengede entwickelt werden. Vieles ist eher Gesamtstädtisch zu betrachten. Und einige Projekte entsprechen nicht den Wünschen u. a. auch dem Willen der Bezirksvertretung.

5. Wenn Sie sich im Stadtbezirk Mengede umsehen, was macht Ihnen besondere Sorgen?

Was mich am meisten stört, ist der ständige Müll an vielen Stellen (Mengeder Bahnhof, Petersbau….), der Zustand von Straßen, verschmutzte Straßenschilder und die mangelnde Grünpflege an Straßen und Wegen.

6. Ihre persönlichen Wünsche für das Jahr 2016?

Gesundheit, ab und zu einfach Ruhe….. ein paar schöne Urlaubstage und das es allen meiner Familie gut geht!

😅

Isabella Knappmann – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 

1. Wenn Sie auf das Jahr 2015 zurückblicken,
1.1. Was hat Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede besonders gefallen?

Die freundliche und konstruktive Zusammenarbeit mit den Fraktionen. Die sachliche Diskussionskultur.
Vor diesem Hintergrund konnten zu den anstehenden Themen verschiedenste Aspekte eingebracht, diskutiert und i.d.R. ein Konsens gefunden werden.

1.2 Was hat Sie besonders gestört?

Dass von den zahlreichen Beschlüssen in der BV nur sehr wenige von den zuständigen Dezernaten und Fachämtern umgesetzt wurden. Dies hat nichts mit eventuellen Finanzierungsengpässen zu tun.
Zudem erhielt insbesondere die grüne Fraktion auf eine beachtliche Anzahl von Anfragen von der Verwaltung keine Antwort oder nur sehr verspätet.
Darüber hinaus wurden verschiedene Sitzungsvorlagen zu Zeitpunkten behandelt, nachdem der Rat der Stadt Dortmund bereits einen endgültigen Beschluss verabschiedet hatte.
Vor diesem Hintergrund halte ich kurzfristig anberaumte Sondersitzungen der BV – zumindest unter Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden – für notwendig. Immerhin hat die Bezirksvertretung den Auftrag, Anliegen der Mengeder Bevölkerung nach den Notwendigkeiten und Bedingungen vor Ort zu entscheiden. Ich sehe hier ein Demokratie-Defizit.

2. Wenn Sie einen Ausblick auf das Jahr 2016 wagen,
2.1. Was wünschen Sie sich im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

Weiterhin (s.o.) eine konstruktive Zusammenarbeit mit den demokratischen Parteien.
Dass vereint gegen Aktivitäten der Partei „Die Rechte“ und deren Anhänger im Stadtbezirk vorgegangen wird und deren fremdenfeindliche Aktivitäten juristisch korrekt in Zaum gehalten werden können.
Das soll auch der Entwicklung und Förderung einer gemeinsam vertretenen Willkommenskultur dienlich sein. Immerhin hat die BV der Unterbringung einer großen Zahl von Flüchtlingen und Asylsuchenden zugestimmt und sieht sich in der Verantwortung den Integrationsweg im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen.
Dass konkrete Probleme vor Ort, die von der BV aufgegriffen und zur Umsetzung an die Fachämter weiter gegeben werden, auch in akzeptablen Zeiträumen gelöst werden.
Dies gilt z.B. für Großprojekte wie das Integrierte Stadtentwicklungskonzept in Westerfilde. Seit der intensiven und sehr erfolgreichen Beteiligung der Bevölkerung im Rahmen der Projektanbahnung und Beantragung erfährt die BV nur durch seltene Sitzungsvorlagen, dass an der Umsetzung gearbeitet wird. Das lange anvisierte Quartiersmanagement ist noch nicht installiert. Die einstmals aktive Bürgerschaft, die sich an einer Umsetzung des Projekts beteiligen will/wollte, sieht keinen Fortschritt und wird auch nicht informiert.
Hier wünsche ich mir eine Kommunikationskultur, die ein Wegbrechen von Engagement verhindert.
Hierzu wären auch noch andere Beispiele auf Lager!

2.2. Was befürchten Sie im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

In den letzten Jahren hat ein schleichender Prozess die Entscheidungskraft der BVen in Dortmund geschwächt. So wurden zu zahlreichen Projekten, u.a. auch zu „Nordwärts“, vom Oberbürgermeister Expertengremien eingesetzt (nicht von der Bevölkerung gewählt), die insbesondere zu zukunftsweisenden Themen beratend zur Verfügung stehen. Überlegungen der Mitglieder der BV, in verschiedenen Bereichen ebenfalls ExpertInnen, finden hierzu keinen Zugang.
So werden von den städtischen Fachämtern unter Berücksichtigung der Ideen der ExpertInnengremien Beschlussvorlagen erarbeitet, die inhaltlich abgehoben und z.T. sehr theoretisch formuliert sind und die konkreten Problemlagen vor Ort nicht unbedingt wiederspiegeln. Die Distanz zur Bürgerschaft und ihren Anliegen nimmt zu. Wir wissen, dass dies Politikverdrossenheit stark befördert.
Mit der neuen Entscheidungsebene RVR sind den Kommunen Entscheidungsrechte entgangen. Das heißt, dass so „nahe“ – liegende Themen wie Wirtschaftflächenentwicklung mit überregionaler Bedeutung (ehem. Kraftwerk Knepper, Groppenbruch) von der BV in Mengede nur noch marginal beeinflusst werden können.
Nicht zuletzt wird in 2016 die Diskussion zur Neuausrichtung der Stadtbezirke wieder aufgenommen. Eine Zusammenlegung bzw. ein neuer Zuschnitt von Stadtbezirken war vor wenigen Jahren in Rat der Stadt Dortmund berechtigter Weise gescheitert. Dass es diesmal anders kommen wird, ist zu befürchten. So stellt sich bereits jetzt die Frage, wird es zum Ende der Legislaturperiode der jetzigen BV noch eine weitere geben?
Ich hoffe es!

3. Was schätzen Sie an der Arbeit in der Bezirksvertretung und für die Mengeder BürgerInnen besonders?

Dass alle Fraktionen Wert darauf legen, dass Bürgerinteressen und –anfragen ernst genommen und respektvoll behandelt werden. Auch wenn in der Vergangenheit nicht immer Abhilfe geschaffen werden konnte. In vielen Bereichen brauchen die BV-VertreterInnen genauso langen Atem wie die betroffenen BürgerInnen.

4. Wie schätzen Sie das Projekt „nordwärts“ im Hinblick auf konrete Vorhaben für den Stadtbezirk Mengede ein?

Wie bereits in der 1. BV-Sitzung 2016 von der grünen Fraktion angemahnt, wurden im Gesamtkonzept des Projekts „Nordwärts“ so gut wie keine Vorschläge der Mengeder Bevölkerung aufgenommen. Das heißt auch, dass die von den BV- Mitgliedern präferierten Projekte nicht zum Zuge kamen oder ggf. in einem späteren Umsetzungszeitraum zum Zuge kommen sollen.
Besonders ärgerlich erwiesen sich jedoch im „Nordwärts“- Katalog“ aufgetauchte Ideen, die in der BV keinerlei Zustimmung finden würden.
Beispiel: bauliche Innenverdichtung der Hansemannsiedlung. Diesem Vorhaben war vor Jahren unter Berücksichtigung der Gestaltungssatzung für die Siedlung ein Riegel vorgeschoben worden.
Hier erweist sich „Nordwärts“ als Einfallstor für Ideen und Ziele, die von den zuständigen BVen von vorne herein abgeblockt würden.
Begrüßt wird das bereits in der Nordstadt erprobte Netzwerk INFamilie. Es soll in den Aktionsräumen „Soziale Stadt“ (Nette, Westerfilde /Bodelschwingh) bedarfsorientiert und unter Einbeziehung der lokalen Akteure realisiert werden.

5. Wenn Sie sich im Stadtbezirk Mengede umsehen, was macht Ihnen besondere Sorgen?

Die große Anzahl fremdenfeindlicher Aktivitäten im Stadtbezirk.
Der zunehmend große Leerstand von Ladenlokalen mit dem Rückgang der Eigentümer geführten Geschäfte mit der unschönen Folge einer Zunahme der Zulassung von Shisha-Cafes, Wettbüros und Spielhallen in allen Ortsteilen Mengedes.
Die Beeinträchtigung des Stadtbilds durch das Problemgebäude „Petersbau“. Hier hat die BV vereint mit den zuständigen Fachämtern der Stadt Dortmund die juristische Interventionsgrenze erreicht. Bedauerlich ist der aktuelle Zustand, wo doch mit langjährigem und großem finanziellen Aufwand im Laufe des Jahres die Verschönerung und Modernisierung des Mengeder Ortskerns abgeschlossen werden kann.
Die erneut ins Stocken geratene Reaktivierung der Firmenbrache an der Dönnstraße (ehem. Nickel und Eggeling).
Die weiterhin unzureichende Versorgung der Kinder mit KiGa-, KiTa-Plätzen bei bestehendem und weiterhin wachsendem Bedarf.
Die aktuelle Schulwahl beim Übergang in die Sekundarstufe. Statt das an allen weiter führenden Schulen im Stadtbezirk Mengede attraktiv gestaltete Angebot der Schulen zu nutzen, wird eine große Anzahl der Kinder in den Nachbarorten angemeldet.
Der hohe Instandsetzungsbedarf des Straßennetzes, der Rad- und Fußwege.

6. Ihre persönlichen Wünsche für das Jahr 2016?

Eine friedlichere Welt, ein Aufhören der Terroranschläge. Wirkt natürlich naiv – aber das muss man sich wünschen!

🍃🍃

Tim Lichte/Dieter McDevitt – Fraktion Die Linke& Piraten

1. Wenn Sie auf das Jahr 2015 zurückblicken,
1.1. Was hat Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede besonders gefallen?

Die Atmosphäre in der Bezirksvertretung Mengede ist schon eine besondere. Niemand versucht hier große Politik zu spielen und es werden keine Auftritte inszeniert. Das Fehlen von peinlichen Kleinkriegen, macht das Arbeiten angenehmer und produktiver. In allen wichtigen Punkten konnte Konsens gefunden werden. 

Angenehm ist auch, dass wir auf den rechten BVler fast immer verzichten dürfen.

1.2 Was hat Sie besonders gestört?

Die Steinzeittechnik mit der wir arbeiten müssen ist schon etwas nervig. Als Bezirksvertreter haben wir keine direkten Zugang zum Ratsinformationssystem (soll sich ändern), die Unterlagen werden per Post verschickt und die Sitzungsunterlagen, die zwar elektronisch vorliegen, sind gut versteckt, und müssen dann mühsam zusammen geklickt werden. Der Sitzungssaal hat keinen Internetzugang und der vorhandene Beamer wird selten genutzt. Die Aufarbeitung der Ergebnisse und die Darstellung in einem Portal wäre schön, aber da fehlt Personal.

2. Wenn Sie einen Ausblick auf das Jahr 2016 wagen,
2.1. Was wünschen Sie sich im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

Weiterhin fraktionsübergreifende Zusammenarbeit in den wesentlichen Themen und einen richtigen Start des Nordwärtsprojektes. 

2.2. Was befürchten Sie im Zusammenhang mit Ihrer Arbeit in der Bezirksvertretung Mengede

Wir befürchten, dass bei Nordwärts alter Wein in neuen Schläuchen verkauft wird. Unser Stadtbezirk bedarf einer deutlichen Förderung und wir befürchten, dass Nordwärts da nur wenig helfen wird. 

3. Was schätzen Sie an der Arbeit in der Bezirksvertretung und für die Mengeder BürgerInnen besonders?

Viele Bürger und Bürgerinnen haben keine Kontaktscheu und sprechen uns an, aber da geht mehr. 

4. Wie schätzen Sie das Projekt „nordwärts“ im Hinblick auf konkrete Vorhaben für den Stadtbezirk Mengede ein?

 Bislang ist bei uns verhaltene Euphorie, da es vermutlich keine Projekte mit Strahlkraft gibt, wie im Süden der Stadt. Wir könnten uns hier z.B. vorstellen, dass im Rahmen von „nordwärts“ der Bezirk Mengede bei der in Planung befindlichen Internationalen Gartenausstellung 2027 ein größeres Projekt verdienen würde.

5. Wenn Sie sich im Stadtbezirk Mengede umsehen, was macht Ihnen besondere Sorgen?

Die Entwicklung in Westerfilde und Nette macht uns große Sorgen. Da es langsam „Hip“ wird in der Nordstadt zu wohnen, werden die sozial schwächsten dort in die Außenbezirke verdrängt. Dies kann die Probleme dann weiter verschärfen. Dies wird dann junge Menschen aus den Bezirken vertreiben. 

6. Ihre persönlichen Wünsche für das Jahr 2016?

 Wir würden uns freuen, wenn die Menschen in unserem Bezirk in allen Belangen stärker mitgenommen würden, dass Veranstaltungen zur Verbesserung des Bezirks stärker beworben werden und dass mehr Menschen die Sitzungen der BV besuchen. Schön wäre, wenn Mengede bei der nächsten Kommunalwahl zu den Bezirken mit der höchsten Wahlbeteiligung gehören würde.

😈