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GroKo – ja oder nein?

Ein Kommentar von K. Neuvians

Über die große Aufmerksamkeit, die der SPD in diesen Tage zuteil wird, müsste sie sich eigentlich freuen. Kann sie aber nicht, weil jeder sieht, diese Aufmerksamkeit ist nicht das Ergebnis strategischer Überlegungen der SPD-Führung, sondern geradezu das Gegenteil davon. Man hat den Eindruck: Das Führungspersonal der SPD ist ohne jede Strategie und wurde deshalb von der Entwicklung der letzten vier Monate völlig überrascht.

Auch darum ist die Frage der Ex-Juso-Vorsitzenden Uekermann, wofür die SPD heute überhaupt noch benötigt werde, nur schwer zu beantworten.

Dabei läge die Antwort auf der Hand: Zukunft der Arbeit, Automatisierung, Digitalisierung, Erderwärmung, Europa, Migration, Pflegenotstand, Verteilungsgerechtigkeit – das alles sind Herausforderungen, bei denen die Mehrheit der Bevölkerung spürt, dass wir am Beginn eines massiven Wandels stehen. Hierzu wären von der SPD zumindest erste Schritte hin zu einem gedanklichen Konzept notwendig, um die Aufbruchstimmung von Anfang des Jahres 2017 wieder zu beleben.
Der damaligen Euphorie – die der Medien und die der SPD – mit der Wahl von Martin Schulz zum Parteivorsitzenden lag wohl auch die Hoffnung zugrunde, hier komme jemand, der dieser Koalition der ärmlichen Alternativlosigkeit ein Ende setzen könnte.

Doch statt eines Programms, dass die Aufbruchstimmung aufgreift, ist ein Gebilde entstanden, das einem Sammelalbum mit unterschiedlichen Klebebildchen ähnelt. Vieles wurde aus diversen Arbeitsgemeinschaften gesammelt und abgeheftet. Es ist kein Versuch erkennbar, ein überzeugendes Gesamtkonzept zu entwickeln.
Dass es für diese Ideensammlung noch 20% Zustimmung bei den Wählern gab, ist eigentlich erstaunlich. Sicher dürfte sein, dass es bei einer evtl. erforderlichen Neuwahl in diesem Jahr noch deutlich weniger werden wird.

Neben einem überzeugenden Konzept fehlt es der SPD auch am glaubwürdigen Spitzenpersonal. Martin Schulz – um beispielsweise den Vorsitzenden der Partei zu nennen – hat in Brüssel gelernt zu kungeln. Für seine politische Karriere dort hat es offenbar gereicht, nach dem Motto zu handeln: „Was kümmert mich heute mein Geschwätz von gestern.“
 Aber auch viele  Mandatsträger und amtliche Sympathisanten der SPD in Bund, Land und Kommunen haben es sich inzwischen gemütlich gemacht und sind dadurch saft- und kraftlos geworden.

Gleichwohl ist die Bereitschaft und das Potential in unserer Gesellschaft zum Umdenken und Umlernen vorhanden – allen Unkenrufen zum Trotz. Man muss sich nur mal umschauen, was es an sozialen Initiativen, ökologischen Experimenten, innovativen konzeptionellen Ideen insgesamt gibt. Dies alles müsste mit aktuellen Zukunftsfragen verbunden werden. Es wäre ja mal etwas, wenn die SPD dies als aktuelle Aufgabe sozialdemokratischer Politik verstehen würde.

Vor diesem Hintergrund scheint es eher nebensächlich zu sein, ob die SPD demnächst in eine neue Große Koalition eintritt oder nicht. Wichtiger ist es zu zeigen, dass die SPD überhaupt noch in der Lage ist umzusteuern. Allerdings sollte die Partei – weder die Befürworter noch die Gegner einer GroKO – darauf verzichten, sich weiterhin in die Tasche zu lügen und behaupten, alles Elend der SPD habe mit der GroKo zu tun.

Das ist nachweislich falsch und eher eine durchsichtige Strategie, um von der eigenen fehlerhaften Politik abzulenken.

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