Digitaler Binnenmarkt

Es ist ein dauerndes Ärgernis, wenn man sich vor Augen führt, dass sich die derzeit reichsten US-Weltmonopole – Facebook, Amazon, Microsoft, Google und Apple – mit einem Börsenwert von insgesamt 3.500 Milliarden Dollar  für ihre europäischen Niederlassungen jeweils das Land mit der niedrigsten Körperschaftssteuer aussuchen: Amazon sitzt in Luxemburg, Facebook und Microsoft in Irland, Google in Irland und den Niederlanden.

So zahlen sie statt der für außereuropäische Unternehmen durchschnittlich üblichen 23 Prozent nur durchschnittlich 9 Prozent.

Damit das Ausmaß der Aktivitäten der „Großen Fünf“ – die ja angeblich nur „Daten sammeln“- etwas anschaulicher wird, hat die Europäische Kommission – Stand März 2018 – eine Reihe von Zahlen zusammengetragen. Danach versenden die rd. 500 Millionen europäische NutzerInnen täglich insgesamt 20 Billionen E-Mails, durchsuchen 650 Millionen Mal das Internet, geben 150 Millionen Nachrichten in die „sozialen Medien“, schauen 800 Millionen Videos im Netz an, laden 40 Millionen Fotos hoch.

Die Statistiker der EU prognostizieren auf Grund dieser Datenlage einen „digitalen Binnenmarkt“ von jährlich bis zu 415 Milliarden Euro. Es gehört nicht viel Fantasie dazu sich auszumalen, dass diese absehbare Entwicklung erhebliche Auswirkungen auf die öffentlichen Dienstleistungen in Europa haben wird.

Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich im Mai 2018 in Berlin auf einerTagung der „G7/G20 – Global Solutions Initiative“ besorgt, wie wir mit den Daten – dem „Rohstoff des 21, Jahrhunderts“ umgehen. “Im Grunde sind wir alle Datenlieferanten, und dafür, dass wir permanent diese Daten liefern, kriegen wir bisher gar nichts – andere verdienen daran nicht schlecht“. Aus ihrer Sicht entwickele sich aus diesem Missverhältnis das zentrale Gerechtigkeitsproblem der Zukunft.

Im Volksmund hieß es mal: „Gefahr erkannt – Gefahr gebannt!“ Man mag in diesem Zusammenhang nicht so recht daran glauben.