15. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 26.10.22
Gerade einmal 90 Minuten benötigte die Bezirksvertretung am letzten Mittwoch, um die abgespeckte Tagesordnung abzuwickeln. Grund dafür war der Ausfall des vorgesehenen Dialogs mit dem Oberbürgermeister Thomas Westphal, der durch die Teilnahme an einer Krisensitzung (Näheres dazu war nicht zu erfahren) verhindert war. So blieb, endlich wieder einmal im Mengeder Saalbau, genügend Zeit, sich von Antje Klein, der Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle, in die Bedienung der neuen Konferenzraum-Technik einweisen zu lassen.
Jedes Mitglied verfügt dabei über eine Kontakt-Taste (im Neudeutsch nennt man es wohl Buzzer), um sich über ein Tischmikrofon mit einem Wortbeitrag anzumelden und einzubringen. Wer zuerst drückt, ist als Erster dran! Um den geregelten Ablauf kümmert sich dabei der als Ober-Moderator fungierende Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann.
In der danach einleitenden Einwohner-Fragestunde beklagten Sabine Szesny und Walter Wagner als Sprecher/in einer Mieter-Initiative die Androhung von Verwarnungsgeld für halbseitiges Bürgersteigparken auf der Händelstraße. Hier soll ein Ortstermin, möglichst mit Beteiligung einer Vertretung der Eigentümerunternehmens Vonovia, für Klarheit sorgen. Klaus Schlichting, der Vertreter der Falken, mahnte wiederholt die Realisierung der Fußstapfenverbindung im Boulevard der Kinderrechte an. Darüber hinaus erinnerte er an die Reparatur und ggf. Verlagerung des sog. Klangspiels im Bereich des Heinrich-Heine-Gymnasiums.
Außerhalb der Tagesordnung bedauerte Axel Kunstmann, dass Frau Jutta Stockheim-Shah infolge ihres Umzugs in einen anderen Stadtbezirk nicht mehr für die Anliegen der Senioren zur Verfügung steht.
Nach dem Tod des gewählten Sprechers des Seniorenbeirats, Herrn Horst Erdmanski, gilt es nun, eine Lösung zu finden, damit die Senioren im Stadtbezirk Mengede weiterhin vertreten sind. Der Bezirksbürgermeister erklärte, dass er sich diesbezüglich mit Herrn Martin Fischer, dem Vorsitzenden des Seniorenbeirats der Stadt Dortmund, um eine Lösung bemühen werde. Im Namen der Mitglieder des Bezirksvertretung überreichte er der anwesenden Frau Stockheim-Shah ein Blumengebinde.
Die Runde der anwesenden Politikerinnen und Politiker ist es schon gewohnt: Bei vielen Punkten der Tagesordnung war von ihnen lediglich eine Kenntnisnahme gefordert worden. Häufig dabei sogar ohne direkte Bezugnahme zum Stadtbezirk Mengede und mit gehefteten Sitzungsunterlagen, die selbst bei Benutzung einer Lupe nur schwer identifizierbar sind. Verständlich, dass alles ohne weitere Aussprache einstimmig abgenickt wurde.
Überhaupt hatte man an diesem Tag die Spendierhosen an. Die Schragmüller-Grundschule durfte sich über eine finanzielle Zuwendung von 2500 Euro für die Beschaffung von diversen Utensilien ihrer Schulküche freuen. Die Arge Wodanstraßenfest erhält den bereits in den Vorjahren bewilligten und von ihr wegen der Nichtinanspruchnahme zurückgezahlten Betrag von 3000 Euro für die Planung und Ausrichtung der im Ortsteil Nette beliebten Veranstaltung im nächsten Jahr.
Das Vorhaben, den Verbindungsweg zwischen der Neumarkstraße und Dörwerstraße mit Solarlampen zu beleuchten (in der Verwaltungsvorlage nennt man es Pilotprojekt), fand einstimmige Akzeptanz.
Eine mögliche Realisierung eines Kreisverkehrs für den Knotenpunkt Schloßstraße/Bodelschwingher Straße/Deininghauser Straße/Im Odemsloh wurde seitens der Planungsverwaltung in mehreren Variationen erarbeitet. Vor- und Nachteile jeder dieser Variationen wurden schriftlich dargelegt. Dennoch folgte man dem Vorschlag von Jürgen Utecht (B90/DIE GRÜNEN), eine Vertretung der Entwurfsverfassenden zur nächsten BV-Sitzung zwecks Erläuterung einzuladen.
Ein Beschluss zur Durchführung des Projektes „Neugestaltung des Kinderspielplatzes Im Odemsloh“, immerhin mit einem Bauvolumen von fast 400.000 Euro, war gefordert und wurde einstimmig gefasst. Mit viel Aufwand war im Vorfeld der Planungen die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen angeregt worden. So wurde in allen Einrichtungen im Stadtteil, die Kinder und Jugendliche besuchen (Schulen, Kindergärten, Freizeiteinrichtungen), um Vorschläge gebeten worden. Viele davon haben gute Chancen, realisiert zu werden.
Keinesfalls gehört dazu aber wohl die Idee von Roman Senga (FDP). Er wünschte sich für die Kinder eine Kriechröhre, die den geplanten Spielplatz mit dem naheliegenden Sportplatz verbinden möge. Schon allein aus Sicherheitsgründen, so Sylvia Dettke, die Franktionssprecherin der SPD, müsse dieser Vorschlag verworfen werden.
Ein wenig Resignation schien bei Anja Hubert (SPD) aufzukommen, da sie in ihrer Besorgnis um die Sicherheit im Bereich der stark frequentierten Straßenkreuzung Emscherallee/Königsweide für die von ihr geforderte Einrichtung einer stationären Blitzeranlage eine Absage des Landesbetriebs Straßenbau NRW hinnehmen musste. Die Raser wird´s freuen!