MIT fragt Jens Peick –
MdB der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Dortmunder SPD
Vorbemerkungen:
Im Sommer 23 war Jens Peick SPD-Stadtbezirk Mengede zu Besuch.
MIT hat über den Besuch berichtet (s. Beitrag vom 22.7. mit nebenstehendem Foto – MdB Peick 3. v. rechts) und die Frage gestellt, warum sich – nach den äußeren Eindrücken wohlgemerkt – nur wenige Marktbesucher getraut haben, auf Jens Peick zuzugehen und spontan oder gut vorbereitet aktuelle Fragen zu stellen.
Daraus entwickelte sich die Idee, den Abgeordneten, zu deren Wahlkreis der Stadtbezirk Mengede zählt, Gelegenheit zu geben, ausführlich über ihre Arbeit zu berichten – und das nicht nur vor den Wahlen. Wir starteten die Serie mit Jens Peick. Er hat uns auf den Gedanken gebracht – er war mutig genug, sich auf das Experiment einzulassen.
Eröffnet haben wir die Serie mit einem Interview, das wir am 3.10.23 auf MIT veröffentlicht haben. Den Rechts(d)ruck haben wir am 19.11. thematisiert; für die heutige Fortsetzung haben wir Jens Peick gefragt:
Frage MIT:
Partei-Arbeit im Ortsverein, im Unterbezirk, auf Landesebene – dazu eine Aufgabe als MdB der SPD-Fraktion im Bundestag – bleibt da eigentlich noch Zeit, Strategien zur Bewältigung der aktuellen nationalen und internationalen Krisen zu entwickeln.
In der Vergangenheit wurden Krisen oft als Chancen genutzt, gestärkt aus der Krise herauszukommen.
Bei den derzeitigen Krisen – Kriege – Inflation – Klimawandel – soziale Schieflage – ist diese Hoffnung nicht erkennbar. Im Gegensatz: Die Krisen scheinen systematisch genutzt zu werden, mit autoritären Eingriffen die Umgestaltung von Volkswirtschaften, Sozialsystemen und Staatsapparaten zu beschleunigen.
Frage an Jens Peick, fühlt er sich rein aus zeitlichen Gründen in der Lage – zusammen mit anderen politischen Akteuren – einen gesellschaftlichen Konsens herzustellen, dass die Komplexität demokratischer Debatten und Entscheidungsfindungen erhalten bleibt.
Antwort Jens Peick:
Genau das ist meine Aufgabe. Ich bin überzeugt davon, dass politische Entscheidungen immer darauf aufbauen sollten, im Austausch mit den Menschen zu sein, die sie betreffen. Daher bin ich in jeder Woche, die ich nicht für Sitzungen des Deutschen Bundestags in Berlin sein muss, in Dortmund unterwegs und treffe mich mit den Leuten, die hier leben und arbeiten, von Mengede bis zur Innenstadt. Viele Menschen möchten mir ihre Anliegen vortragen, die meisten davon sind nachvollziehbar und haben ihre Berechtigung, damit muss ich mich befassen. Auch Kritik ist selbstverständlich möglich. Dazu kommt, dass ich auch proaktiv auf Organisationen, Verbände oder Betriebe zugehe, deren Arbeit ich für interessant und wichtig halte und mit denen ich in den Dialog treten möchte. Aus dem, was ich aus diesen Gesprächen mitnehme, ergeben sich dann schon Lösungsansätze für viele Probleme.
Die Organisation in einer Partei hat den entscheidenden Vorteil, dass viele kluge Köpfe mit einer gemeinsamen Grundeinstellung sich gemeinsam Gedanken machen. Der regelmäßige Dialog mit unseren Mitgliedern ist also kein zusätzliches Hobby, das ich mir gönne, sondern er unterstützt mich dabei, gute Entscheidungen zu treffen. Natürlich kosten Wahlkreis- und Parteiarbeit auch viel Zeit. Aber ich vertrete im Bundestag nicht nur meine persönliche Meinung, sondern ich wurde von der SPD aufgestellt und von der Mehrheit der Bürger*innen in meinem Wahlkreis beauftragt, im Bundestag sozialdemokratische Positionen zu vertreten. Auch das muss sich in meinen Entscheidungen widerspiegeln.
Häufig höre ich, dass es im Fernsehen oder in der Zeitung so wirkt, als würde sich die Ampel nur streiten und nichts gebacken kriegen. Aber die drei Parteien, die sich gemeinsam auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, vertreten eben auch WählerInnen mit unterschiedlichen Einstellungen und genau das ist unsere Aufgabe: Daraus einen gemeinsamen Nenner zu bilden und gute Politik für alle zu machen.
Foto: K.N.