Jens Peick, MdB und Sabine Poschmann, MdB sehen starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren
Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) ziehen die Bundestagsabgeordneten Jens Peick (SPD) und Sabine Poschmann (SPD) eine positive Bilanz und sehen das THW bundesweit und auch in Dortmund erheblich gestärkt.
„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es uns ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklären Jens Peick und Sabine Poschmann. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“
Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben
Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger.
Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen. Auch die Aus- und Fortbildung im THW wird mit neuen Fahrzeugen in den Ausbildungszentren Neuhausen, Brandenburg und Hoya weiter verbessert.
Wie Sabine Poschmann und Jens Peick berichten, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „Der THW-Ortsverband Dortmund hat zwischen 2022 und 2025 sieben neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 1.047.609 Euro erhalten, darunter einen LKW für die Fachgruppe Wassergefahren, vier Anhänger und einen Mehrzweckgerätewagen.“
Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Ahrtal-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut. Zuvor hatte das THW u.a. mit Mitteln aus dem Corona-Konjunkturpaket des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz in großem Stil neue Fahrzeuge beschaffen können.
„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ,Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont MdB Poschmann.
Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie
In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt.
So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht. „Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Peick. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.
Im Bereich der Liegenschaften hat die Koalition ein wegweisendes THW-Neubauprogramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drittel der THW-Liegenschaften sind in einem sehr schlechten Zustand. Sie sollen in den nächsten Jahren mit hohem Tempo und in serieller Bauweise neu errichtet werden. 100 Millionen hat der Haushaltsausschuss dafür bereits im Haushalt 2022 bereitgestellt. Die Umsetzung der ersten 30 Unterkünfte ist finanziert und hat bereits begonnen, ein Großteil der Projekte soll schon 2026 fertiggestellt werden.
„Das Neubauprogramm ist ein großer Schritt hin zu einem modernen Zivil- und Katastrophenschutz. Die Zeit enger Unterkünfte, muffiger Umkleideräume und mangels Garagen im Regen stehender Fahrzeuge muss endlich vorbei sein. Die SPD möchte in den nächsten Jahren deutlich mehr Geld investieren, um auch die restlichen Liegenschaften im THW-Neubauprogramm umzusetzen“, so Poschmann. Dortmund ist nicht unter den ersten 30 Liegenschaften des THW-Neubauprogramms.
Große Herausforderungen
Auch für die kommende Wahlperiode sehen Peick und Poschmann Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Peick abschließend.