Im Saalbau findet am Mittwoch die erste Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung statt.

Konstituierende Sitzung der BV Mengede

In der kommenden Woche stellt die Bezirksvertretung die Weichen für die Kommunalpolitik neu. In der ersten Sitzung nach der Kommunalwahl geht es zunächst um die Vergabe der Ämter im Stadtbezirk. Dabei wird darüber abgestimmt, wer Bezirksbürgermeisterin oder Bürgermeister, sowie Stellvertreterin oder Stellvertreter wird. Auch die Anzahl der Vizebürgermeister wird neu festgelegt. Die öffentliche Sitzung beginnt am Mittwoch, 11. November, um 16 Uhr im Saalbau Mengede.

Die Zusammensetzung des Gremiums ist dank des Wahlergebnisses bunter geworden. Ab sofort gehören die BV-Mitglieder insgesamt sieben Parteien an; zuvor waren es sechs, wobei Die Linke mit den Piraten eine Fraktion bildete. Diesmal wurden nur 18 von 19 Sitzen vergeben; davon entfallen sechs auf die Sozialdemokraten, die damit weiterhin die stärkste Fraktion stellen. CDU und Grüne eroberten jeweils vier Sitze. Die übrigen vier Sitze verteilen sich auf Angehörige unterschiedlicher Parteien. Es sind Die Linke, FDP, AfD und Die Partei.

Parteienspektrum deutlich bunter

Die Liste der Verwaltungsvorlagen ist überschaubar: Eine geplante Entschädigung für Online-Fraktionssitzungen macht eine Änderung der Hauptsatzung nötig. Steigende Schülerzahlen erfordern in vielen Stadtteilen die Erweiterung des Raumangebots an Schulen. Im Stadtbezirk Mengede soll deswegen die Zügigkeit der Regenbogen-Grundschule in der Adalmundstraße, des Heinrich-Heine-Gymnasiums in Nette und der Sekundarschule in Westerfilde erhöht werden. Letztere wird in eine Gesamtschule umgewandelt.

Mit dem „Corona-Exit Programm“ hat die Bezirksvertretung ein wahres Schwergewicht durchzuarbeiten und zu empfehlen. An der insgesamt 77 seitigen Vorlage haben alle Fachbereiche der Verwaltung mitgearbeitet. Wie der Titel verkündet, geht es um die Bewältigung der Pandemiefolgen.