Präsenzaktion des EDA beim Wochenmarkt in Mengede
Als Pilotprojekt wurde der Ermittlungsdienst Abfall (EDA) von Ordnungs- und Umweltamt der Stadt Dortmund gemeinsam mit der EDG Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) entwickelt und im September 2020 an den Start gebracht.
„Mülldetektive“ des EDA und weitere AnsprechpartnerInnen von Ordnungs- bzw. Umweltamt und der EDG standen am heutigen Mittwoch, 27. April, am Rande des Wochenmarktes in Mengede interessierten BürgerInnen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Ziel der Präsenzaktion war es, den bislang sehr erfolgreich agierenden EDA stadtweit noch bekannter zu machen.
Kurz eine Zusammenfassung der Arbeitsweise:
Bei Sauberkeitsverstößen können umgehend die Personalien der Verursacher aufgenommen, Verwarngelder erhoben sowie eine formelle Anhörung nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten durchgeführt werden. Das bedeutet:
- Die Aufdeckungsgefahr für die Verursacher wird durch den Einsatz von aktiven ErmittlerInnen erhöht.
- Die Anzahl abfallrechtlicher Anzeigen und Verfahren steigt.
- Es wird ein abschreckender Effekt erzielt; illegale Abfallablagerungen und unerlaubte Beistellungen nehmen ab.
- Der Mehrheit der Nutzer, die sich korrekt verhalten, wird signalisiert, dass ein widerrechtliches Verhalten nicht akzeptiert, sanktioniert und geahndet wird.
Der EDA konnte in den mehr als eineinhalb Jahren seines Bestehens bislang mehr als 1.600 TäterInnen ermitteln, auf die – neben dem Bußgeld – auch noch Entsorgungskosten zukommen, wenn der Abfall durch die Verursachenden nicht umgehend selbst wieder beseitigt wurde.
In allen Stadtbezirken waren die gemischten Teams des EDA erfolgreich.
Bislang wurden über 400 Verfahren durch die Untere Abfallbehörde beim Umweltamt abschließend bearbeitet. Über 300 Vorgänge wurden an das Rechtsamt (Bußgeldstelle) der Stadt Dortmund weitergeleitet. Dort werden die endgültigen Bußgelder festlegt und die Bußgeldbescheide erlassen. Das Rechtsamt hat für den EDA bisher über 200 Bußgeldbescheide und insgesamt Bußgelder in Höhe von über 50.000 Euro verhängt.
Die überwiegende Mehrheit der Bußgelder, die auf ertappte VerursacherInnen zukommt, liegt zwischen 75 und 200 Euro. Für besonders große Abfallablagerungen werden aber durchaus auch 1.000 Euro und mehr fällig. Spitzenreiter ist bislang ein überführter Mehrfachtäter, der aufgrund der erheblichen Menge unerlaubt abgelegten Abfalls mit 8.000 Euro zur Kasse gebeten wurde.
Was die wenigsten wissen: Auch das achtlose Wegwerfen von Zigarettenkippen kann mit einem Bußgeld geahndet werden.
Hinweise für den EDA, z. B. zu wiederkehrenden Müllstellen und aktuellen Abfallablagerungen im öffentlichen Raum nimmt die Stadt Dortmund unter ermittlungsdienstabfall@stadtdo.de und die EDG unter info@edg.deoder über die App „Dreckpetze“ gern entgegen.