Amtshaus Mengede; Foto: Archiv MIT

 Stelldichein der Stadtspitze

Wichtigster Punkt in der Tagesordnung der 17. BV-Sitzung war der bereits für den Oktober des Vorjahres angekündigte Besuch der Verwaltungsspitze der Stadt Dortmund.
Sitzungsleiter Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann freute sich, dass es nun endlich geklappt hatte.

In Begleitung von Oberbürgermeister Thomas Westphal waren Stadtrat Norbert Dahmen, die Stadträtin Monika Nienaber-Willaredt, der Stadtrat Arnulf Rybicki, die Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderung Heike Marzen, der Fachbereichsleiter Bürgerdienste Klaus Legeler, die Bereichsleiterin vom Stadtplanungsamt Kerstin Furkert und der Bereichsleiter Fachbereich Schule Manfred Hagedorn zum Schaulaufen angetreten – einerseits, um sich als städtische Fachkompetenz vorzustellen, andererseits aber auch, um fragmenthaft auf den ihnen von der Bezirksvertretung vorgelegten Fragenkatalog einzugehen.

v.l.: Fachbereichsleiter Bürgerdienste Klaus Legeler; Geschäftsführerin Wirtschaftsförderung Heike Marzen, Stadtrat Dez. 3 Norbert Dahmen, Stadtrat Dez. 7 Arnulf Rybicki, Bezirsbürgermeister Axel Kunstmann, Oberbürgermeister Thomas Westphal, Stadträtin Dez. 4 Monika Nienaber-Willaredt, Bereichsleiter Fachbereich Schule Manfred Hagedorn, Bereichsleiterin Stadtplanungsamt Kerstin Furkert

Nur mühsam gelang es dem Sitzungsleiter, den vorgegebenen Zeitrahmen von einer Stunde einzuhalten. Allein die von Frau Nienaber-Willaredt vorgetragene Problematik zur örtlichen Schulpolitik, dazu die Beantwortung einiger Rückfragen aus dem Plenum, nahm die Hälfte der veranschlagten Diskussionsdauer in Anspruch. Die notwendige Versorgung von Schulplätzen (unabhängig von einer Staatsangehörigkeit der Schülerinnen und Schüler), die Erfüllung der erforderlichen Quoten für Personal- und Raum, die Integrationsmaßnahmen für Migranten, aber auch die Erfordernisse des Schulsports einschließlich der geplanten Errichtung von Sporthallen gemäß den Vorgaben einer Schulraumbauleitlinie gestatteten der Referentin nur ein begrenztes Anreißen der Themen.

Frau Furkert vom Stadtplanungsamt ging u.a. auf die seit langem der Bezirksvertretung auf den Nägeln brennende Frage der Rechtmäßigkeit der von der Stadt Waltrop geplanten Industriebebauung an der Stadtgrenze ein. Ihre Antwort auf finanzielle Unterstützung für ein einzuholendes Rechtsgutachten, deckungsgleich mit dem Beschluss der BV im späteren Verlauf der Sitzung, dürfte Stefanie Hugot, Sprecherin der Interessentengemeinschaft „Nein zum Dicken Dören“, nicht gefallen haben: Es soll abgewartet werden, wann und wie der Rat eine Entscheidung trifft nachdem Waltrop das Offenlegungsverfahren des dortigen Bebauungsplans einleitet.

Baudezernent Rybicki erinnerte stolz auf das im Bau befindliche ICE-Werk mit der damit verbundenen Schaffung von 500 hochwertigen Arbeitsplätzen und den notwendigen OW IIIa -Anschluss. Er versprach den Baubeginn der Schwieringhausener Brücke für das Jahr 2025.
Kaum aufschlussreich waren darüber hinaus seine mit wenig informativen Worthülsen bestückten Ausführungen. Beispiel …die Zusammenarbeit mit den Landes/Bundesbehörden durch Umorganisationen ist schwierig,… mit der Schifffahrtsverwaltung sind wir in Diskussionen… es gibt Vorschriften, an die wir uns halten müssen, … usw.

 BV-Mitglied Utecht beklagte, dass viele BV-Anfragen bisher nicht beantwortet seien. Dazu der OB: „Wir sind besser, aber noch nicht gut.“

Frau Marzen äußerte sich zu den Dauerthemen Nickel+Eggeling-Gelände und „Peters-Ruine“ an der Dönnstraße. Eine Lösung ist hier nicht in Sicht. Zu den Leerständen in Mengede hielt sie eine Quote von 10 Prozent für (leider) normal. Hierzu schlug sie vor, über einen einzurichtenden „Runden Tisch“ einen Informationsaustausch anzustoßen.

Mit einem Kompliment für die gelungene Renovierung des Saalbaus beendete der OB die Diskussionsrunde. Seine nebulöses Versprechen, nun auch den Platz davor (er meinte wohl den Mengeder Marktplatz) verschönern zu wollen, blieb ohne Reaktion der hiervon überrascht wirkenden Mitglieder der Bezirksvertretung.

Im anschließenden Tagesgeschäft gab es nur wenige Höhepunkte. Erwähnenswert vielleicht noch der einstimmig gefasste Beschluss, die Bodelschwingher Kirmes ab diesem Jahr zukünftig bereits freitags zu starten.

Foto: Cawi Schmälter; zur Vergrößerung des Fotos dieses bitte anklicken!