BV Mengede tagt endlich wieder im Mengeder Amtshaus

Amtshaus; Foto: Archiv MIT

Seit langer Zeit endlich wieder ein „Heimspiel“ der Bezirksvertretung im Mengeder Amtshaus. War das eventuell auch ein Grund dafür, dass man sich für das Beratungsprocedere zu den einzelnen Tagesordnungspunkten mehr Zeit als gewöhnlich zubilligte? Die geringe Höhe des Papierstapels der in gedruckter Form vorbereiteten Vorlagen, im Allgemeinen geeignet als Maßstab für die Sitzungsdauer, ließ jedenfalls nicht erwarten, dass Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann (B90/Die GRÜNEN) erst nach über drei Stunden das Sitzungsende verkünden konnte.

Innerhalb der allgemein üblichen Eröffnungsregularien, wie Feststellung der Tagesordnung usw. sorgte Jennifer Pätsch (DIE LINKE./DIE PARTEI) gleich für Heiterkeit mit ihrem natürlich nicht ernst gemeinten Antrag, gemäß des auf diesen Tag datierten Weltfrauentags bei den Abstimmungen die Stimmen der weiblichen BV-Mitglieder doppelt zu zählen.

Mit einer Präsentation von Janine Sebrantke, der Leiterin der Stadtteilbibliothek Mengede, stieg man in das Tagesprogramm ein. Ihre Erläuterungen zum Ausleih- und Nutzungsverhalten der Leserinnen und Leser, zur Entwicklung des Medienbestands, zum Planungsstand bezüglich der Neumöblierung der Bibliothek und zur Veranstaltungs- und Projektplanung waren sehr aufschlussreich und machten deutlich, über welch kulturelles Juwel der Stadtbezirk an dieser Stelle verfügt. 

Schnell war man sich einig, dem Namensvorschlag des Heimatvereins für den neu gestaltete Platz vor dem Kriegerdenkmal an der Adalmund-/Jonathanstraße zuzustimmen: „Platz der Begegnung“. Dieses Thema ergänzte Jennifer Pätsch (DIE LINKE./DIE PARTEI) mit der Bitte, zukünftig bei ähnlichen Anlässen auch weibliche Namensgeberinnen zu berücksichtigen. 

Die Beratungen zu allen weiteren Anregungen und Beschwerden mutierten zu einer mühseligen Fleißaufgabe für die Politikerinnen und Politiker, die letztlich auch für den Beratungsmarathon verantwortlich war. Es würde an dieser Stelle zu weit führen, auf jeden dieser Tagesordnungspunkte einzugehen, zumal zumeist der BV-Beschluss lautete: „Weitergabe an den Fachbereich“. 

Emotional war die Diskussion zum TOP Lademöglichkeiten für eAutos. Von gerade einmal 5 Ladestellen im Stadtbezirk seien 2 defekt. Isabella Knappmann (B90/Die GRÜNEN) berichtete, dass sie für diesen Mangel  bereits drastisch beschimpft worden sei. Einstimmig deshalb der Beschluss: Zur  nächsten Sitzung der BV soll ein gemeinsamer Antrag an die Verwaltung formuliert werden.

Eine großzügige finanzielle Bezuschussung darf der gemeinnützige Kinder- und Jugendverband „Falkentreff Westerfilde Falken OV Nette“ erwarten. Für die Jugendbegegnung mit der kubanischen Partnergruppe „La Colmenita-El Principito“ anlässlich eines Gegenbesuchs dieser Gruppe in der Zeit vom 23. Juni -3. Juli bewilligte die BV mit einem 9:7-Mehrheitsbeschluss einen Zuschuss in Höhe von 5.000 €.

Die von der Stadt geforderte Empfehlung für eine Anpassung der Parkgebührenordnung fand keine Zustimmung. Erstmalig würde auch der innere Ortsbereich Mengedes (s. Kartenausschnitt) durch Belegung mit Parkgebühren betroffen. Nach Austausch der zumeist bekannten Argumente dafür oder dagegen entschied man sich mit 6 Stimmen Mehrheit gegen die Abgabe einer Empfehlung.

Das Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, bestehend aus 225 Seiten, wurde klugerweise aufgrund des damit verbundenen zu hohen Papierverbrauchs nicht ausgedruckt. In diesem Zusammenhang beklagte sich Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann (B90/Die GRÜNEN) über die teilweise katastrophalen  Straßenverhältnisse und motivierte Anja Hubert (SPD) zudem zu einer Kritik an der vom Tiefbauamt vorgesehenen Priorisierung der Baumaßnahmen zugunsten der geplanten Großveranstaltungen IGA2027 und der Fußball-Europameisterschaft, ebenfalls im Jahre 2027. 

Katrin Petri (B90/Die GRÜNEN) brachte es auf den Punkt : „Politik diene zuerst den Bewohnern und nicht den Events.“

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Nachtrag zum Bericht über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede

Von Cawi Schmälter

Die stellvertretende Fraktionssprecherin von B90/DIE GRÜNEN, Isabella Knappmann, bat um eine Korrektur unseres Berichts über die 18. Sitzung der BV Mengede, da bei zwei Punkten der Tagesordnung unvollständig informiert worden sei. 

Zum Vorschlag des Heimatvereins, den neugestalteten Platz vor dem Kriegerdenkmal in „Platz der Begegnung“ zu benennen, habe sie vorgetragen, zukünftig auch weibliche Namensgeberinnen zu benennen. Frau Pätsch (DIE LINKE./DIE PARTEI) habe dies im Nachgang nur unterstützt. 

Hier deshalb mit einer kleinen Ergänzung des Berichtstextes nachfolgend unser Vorschlag zur Güte (Änderungen in Fettdruck): 

„Dieses Thema ergänzten zunächst Isabella Knappmann und dann auch Jennifer Pätsch (DIE LINKE./DIE PARTEI) mit der Bitte, zukünftig bei ähnlichen Anlässen auch weibliche Namensgeberinnen zu berücksichtigen.“

Dass in der um dieses Thema rankenden Diskussion im Forum der zugegeben ironische Namensvorschlag „Platz der Frauenbegegnung“ in den Reihen der Grünen kursierte, wurde in unserer Berichterstattung natürlich, da despektierlich, ebenfalls nicht erwähnt. Nur so am Rande: Angesichts des örtlichen Gefallenen-Denkmals hätte es wohl nicht ausgeschlossen werden können, auf die Idee zu verfallen, die Örtlichkeit „Platz des Himmlischen Friedens“ zu benennen. 

Einen weiteren Formulierungsmangel unseres Berichts  entdeckte Isabelle Knappmann beim Thema Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes. Der Einwand, bezogen auf die Priorisierung von Maßnahmen des Tiefbauamts zugunsten von Großveranstaltungen wie der Fußballeuropameisterschaft sei von ihr vorgetragen worden und – bezogen auf die IGA 2027 –  von Herrn Flur, nicht von Frau Hubert.

Bei Anwendung des bereits bei der Denkmalsbenennung vorgeschlagenen Versuchs, dem Anliegen der Politikerin gerecht zu werden, hier unser Vorschlag
„…. und motivierte Isabella Knappmann (B90/DIE GRÜNEN), Andreas Flur (CDU) und Anja Hubert (SPD) zudem zu einer Kritik an der vom Tiefbauamt vorgesehenen Priorisierung der Baumaßnahmen zugunsten der geplanten Großveranstaltungen IGA 2027 und der Fußball-Europameisterschaft…..“

Ganz allgemein bleibt festzustellen:
Wir freuen uns über jede sachlich vorgetragene Kritik und stützen ausdrücklich das Anliegen von Frau Knappmann, unseren Leserinnen und Lesern ein korrektes Bild von der Meinungsverteilung in der BV zu vermitteln.