GroKo nun auch im Rat der Stadt Dortmund – ob das gut geht
Der Rat der Stadt Dortmund beschäftigte sich am letzten Donnerstag auch mit dem Thema Klimaschutz. Es lagen drei Anträge auf dem Tisch – einmal die Anträge von den Grünen und der Linkspartei&Die Piraten, zum anderen der gemeinsame Antrag von SPD und CDU. Wesentlicher Inhalt der ersten beiden Anträge war, für Dortmund – wie bereits in 28 Städten vorher geschehen und in NRW z. B. in Aachen, Bochum, Düsseldorf, Münster – den Klimanotstand auszurufen. Diesen Anträgen wollte die Mehrheit des Rates nicht folgen. „Den Begriff des Notstands lehnen wir ab“, so die Begründung von SPD-Fraktionschef Schilff. (Wortlaut und Begründung der Anträge unter: https://dosys01.digistadtdo.de/dosys/gremniedweb1.nsf/NiederschriftenWeb?OpenView&Start=1&Count=30&Expand=1#1