Haushalt der Stadt Dortmund kann ohne Beanstandungen in Kraft treten

Dortmunder Rathaus (Foto: Archiv MIT)
Dortmunder Rathaus (Foto: Archiv MIT)
v.l.: Philipp Thorwesten, Ralf Knappkötter, Christian Koch.
Die Immobilienbereiche der Volksbank Dortmund-Nordwest, deren Verbundpartner und weitere Aussteller aus der Region präsentieren sich am
zu unterschiedlichsten Themen rund um die Immobilie. Der Volksbank Immobilientag findet auch in diesem Jahr wieder unter dem Motto „on Tour“ statt und zwar in der Waschkaue der Kokerei Hansa, Emscherallee 11 in Huckarde.
Die neue Dortmund-Karte für Menschen mit geringen Einkommen kann ab sofort online auf der städtischen Internetseite beantragt werden.
Die Karte ersetzt den bisherigen Dortmund-Pass. Mit der Dortmund-Karte können unverändert verschiedene städtische Angebote wie zum Beispiel Besuche in städtischen Hallenbädern oder im Zoo vergünstigt oder sogar kostenlos in Anspruch genommen werden.
Dortmunder Rathaus (Foto: Archiv MIT)
Die aktuell diskutierte Einführung einer sogenannten Bezahlkarte für Geflüchtete sieht die GRÜNE Fraktion im Dortmunder Rat kritisch. Mit der Bezahlkarte sollen bestimmte Gruppen geflüchteter Menschen zukünftig kein Bargeld mehr erhalten.
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU legen im Rahmen ihrer Projektpartnerschaft wie schon in den vergangenen Jahren erneut einen gemeinsamen Haushaltsantrag vor.
Der Antrag sieht über 40 Einzelanträge in unterschiedlichen inhaltlichen Bereichen vor. Eine finanzielle Ausweitung des Haushaltes soll dabei allerdings nicht vorgenommen werden. Weiterlesen
Unter dem Motto: „Gemeinsam für unsere Erde – in Amazonien und weltweit“ waren auch im Pastoralverbund Dortmunder Nord-Westen in den vergangenen Tagen die Sternsinger unterwegs. Rund 150 Kinder und Jugendliche machten sich auf den Weg und brachten den Segen Gottes in die Häuser. Dabei sammelten sie über 31.000 Euro für die weltweiten Projekte.
Unterstützt wurden sie in den sechs Gemeinden dabei von über 50 Erwachsenen, die sich um die Organisation, Begleitung und Verpflegung der Gruppen kümmerten. Weiterlesen
Dortmunder Rathaus (Foto: Archiv MIT)
Zahlen so zeigen, dass alle sie verstehen können – diesem Ziel hat sich die Stadtkämmerei Dortmund auf Wunsch der Politik verpflichtet. Deshalb wird der Haushaltsplan der Stadt Dortmund in Zukunft nicht nur als PDF-Version online veröffentlicht. Auch in interaktiver Form findet er sich nun unter dortmund.de/rathaus/lokalpolitik/haushalt.
Dortmunder Rathaus (Foto: Archiv MIT)
Nun beraten die politischen Gremien weiter, so dass der Haushalt 2024 voraussichtlich in der Ratssitzung am 22. Februar beschlossen werden kann. Nach aktuellem Stand muss die Stadt Dortmund weiterhin kein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Die Bezirksregierung Arnsberg als Aufsichtsbehörde muss den Haushalt nicht genehmigen, sondern die Stadt muss ihren Haushaltsplan 2024 dort nur anzeigen. Der Grund dafür: Der geplante Jahresfehlbedarf liegt in keinem Planjahr über der 5-Prozent-Grenze.
GRÜNE begrüßen Finanzspritze vom Land
Dortmund kann sich über zusätzliches Geld für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden freuen. Insgesamt werden nach einem Beschluss des Landtags 808 Millionen Euro für die Kommunen in NRW zur Verfügung gestellt. Die ausgezahlte Summe setzt sich zu einem Teil aus weitergeleiteten Bundesmitteln (215 Millionen Euro) und zu einem Teil aus Mitteln aus dem Sondervermögen des Landes „Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs” (593 Millionen Euro) zusammen. Für die Stadt Dortmund bedeutet das 21,6 Millionen Euro(davon 18,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Landes) mehr für die menschenwürdige Unterbringung und Versorgung schutzsuchender Menschen.
Jedes dritte Kind im Ruhrgebiet lebt in Armut oder ist armutsgefährdet. Die Kindergrundsicherung der GRÜNEN Bundesfamilienministerin Lisa Paus setzt an den strukturellen Ursachen der Kinderarmut an und legt damit die Grundlage für die Beseitigung dieses sozialenMissstandes in Deutschland. Ob damit tatsächlich Kinder aus der Armut geholt werden können, hängt aber maßgeblich an der bedarfsgerechten Ermittlung eines Existenzminimums für Kinder und Jugendliche ab.
Die Verbraucherzentrale Hamburg (VzHH)rät zur Vorsicht bei Bestellungen von preiswerter Kleidung in Online-Shops, die eine niederländische Unternehmensadresse im Impressum angeben. Bei einigen Anbietern wird die Ware aus China geliefert und soll auch dorthin zurückgeschickt werden. Die Rücksendungen können mit sehr hohen Portokosten verbunden sein, die oft den eigentlichen Warenwert übersteigen, warnt die Verbraucherzentrale. Weiterlesen
Mit einem Milliarden-Programm in die Modernisierung und den Ausbau der Schulen investiert Dortmund massiv in die Bildung der Kinder und Jugendlichen in dieser Stadt. Damit wird vor allem in die Zukunft, Entwicklung und Leistungsfähigkeit der Gesellschaft investiert. Weiterlesen