Archiv der Kategorie: Parteien

Informationen der SPD-Fraktion Dortmund zur Ratssitzung am 26.9. 2024

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Ratsreport zur Sitzung am 26. September 2024                                                                                                                                      

Dortmund investiert kräftig in seine Zukunft

Einbringung des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026

Mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/26, Maßnahmen zur Demokratieförderung und vielen weiteren Themen befasste sich der Rat der Stadt Dortmund in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause.
Auf insgesamt 3,7 Milliarden Euro beläuft sich der städtische Haushalt 2025. Und trotz einer angespannten Finanzlage werden wir 2025 insgesamt 463 Millionen Euro und 2026 rund 703 Millionen Euro in Stadt und Menschen investieren. Ein Großteil davon – insgesamt 75% aller städtischen Hochbauaktivitäten – wird in Schulen, Sporthallen und Kitas investiert.

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Informationen der SPD-Fraktion  im Rat der Stadt Dortmund

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Mehr Lebensqualität und Hochwasserschutz für die Menschen
in Westerfilde und Umgebung

Auf Initiative der SPD-Ratsfraktion Dortmund wurde die Stadtverwaltung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beauftragt, den idealen Standort für einen See zwischen Jungferntal und Westerfilde zu ermitteln, der zum einen als Hochwasserrückhaltebecken und zum anderen als Naherholungsgebiet für die Menschen vor Ort dienen soll. Die Stadtverwaltung soll auch untersuchen, ob auf einer an den See angrenzenden Fläche bezahlbarer Wohnraum, Gastronomie, Geschäfte oder Büros angesiedelt werden könnten.

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Informationen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund

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Gute Arbeit und verbessertes Fahrgasterlebnis
gehen Hand in Hand

Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion haben sich im DSW21-Betriebshof Dorstfeld über die umfassende Modernisierung von 64 Hochflurbahnen informiert. Die modernisierten Wagen bieten mehr Barrierefreiheit, einen besseren Fahrgastkomfort und erhöhen die Sicherheit der Fahrgäste. Optisch sind sie von einem Neufahrzeug nicht zu unterscheiden, denn das Design der modernisierten und neu gekauften Wagen ist identisch.

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Gemeinsame Pressemitteilung der Projektpartnerschaft von CDU und GRÜNEN

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Projektpartnerschaft von CDU und GRÜNEN fordert moderne Zahlungsmethoden
wie GooglePay bei den Bürgerdiensten 

 PayPal, GooglePay oder ApplePay – die digitalen Zahlungsmethoden haben spätestens seit Corona ihren Siegeszug in Deutschland angetreten. Immer mehr Menschen zahlen bargeldlos durch ePayment-Methoden. Ähnlich wie die Bürgerdienste der Stadt Köln wollen CDU und GRÜNE nun auch den Einsatz von Kreditkarten und ePayment in Dortmund prüfen und einführen.  Weiterlesen →

Pressemitteilung der SPD Dortmund zur Aufstellung der KandidatInnen zur Bundestagswahl 2025

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Jens Peick und Sabine Poschmann von Dortmunder SPD
einstimmig für die Bundestagswahl 2025 nominiert

Einstimmig stellten die Delegierten der Dortmunder SPD am Mittwoch, 18.09.2024, die Bundestagsabgeordneten Jens Peick und Sabine Poschmann erneut zur Wahl für den Deutschen Bundestag auf. Weiterlesen →

Pressemitteilung: 40 Jahre Grüne in DO

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Gekommen, um zu bleiben
GRÜNE seit 40 Jahren Teil der Dortmunder Ratspolitik  

 40 Jahre GRÜNE Ratsfraktion in Dortmund: ein Anlass für rund 250 Aktive, Ehemalige und viele Gäste aus Politik und Stadtgesellschaft auf vier spannende Jahrzehnte Ratspolitik in Dortmund zurückzublicken. Gefeiert wurde im Rathaus. Für viele ein Ort mit sehr unterschiedlichen Erinnerungen. Weiterlesen →

PRESSEMITTEILUNG der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

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GRÜNE fordern Einsatz von Parksensoren zur Bekämpfung von Falschparken

Die Hansestadt Lübeck hat seit Februar 2024 Parksensoren in 14 ausgewählten Gebieten installiert. Diese Sensoren befinden sich meist an Kreuzungen in engen Wohngebieten. Sobald ein Fahrzeug auf einem der Sensoren parkt, wird eine Pushmeldung an die sogenannte Smart-City-Plattform der Hansestadt gesendet. In Echtzeit wird die aktuelle Belegung auf einer digitalen Karte angezeigt, wodurch das Ordnungsamt schnell und effektiv reagieren kann.

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Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion

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Einsatz für „Gute Arbeit“ 

Die SPD-Fraktion im Dortmunder Rat setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ nicht nur ein Schlagwort bleibt, sondern in unserer Stadt auch gelebt wird. Deshalb fordert die Fraktion die Stadtverwaltung auf, konkrete Maßnahmen und Fortschritte bei der Umsetzung dieses wichtigen Themas in der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie (KAS) vorzulegen.
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PRESSEMITTEILUNG von Bündnis 90/Die Grünen Dortmund

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 Gemeinsam Dortmund gestalten –
Dortmunder GRÜNE laden BürgerInnen dazu ein, ihre Ideen einzubringen

Im nächsten Jahr stehen in NRW wieder die Kommunalwahlen an. Der Kreisverband Dortmund von Bündnis 90/Die Grünen ermöglicht es nun, bis Ende Oktober eigene Ideen für das GRÜNE Wahlprogramm einzureichen.

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PRESSEMITTEILUNG: Ein Jahr Heizungsgesetz

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 GRÜNE in Dortmund diskutieren über die Wärmewende in Dortmund

ExpertInnen aus der Beratung und dem Handwerk diskutieren den aktuellen
Stand der Wärmewende.

Am vergangenen Dienstag diskutierten bei den GRÜNEN in Dortmund VertreterInnen aus Politik und Praxis vor einem interessierten Publikum über den aktuellen Stand der Wärmewende in Dortmund. Denn ein Jahr nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG, auchbekannt als Heizungsgesetz) ist die Wärmewende in vollem Gange – so auch in Dortmund. Weiterlesen →

PRESSEMITTEILUNG der GRÜNEN Ratsfraktion

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Umfeld des Drogenkonsumraums –
Nur zusätzliche Konsumorte helfen wirklich

Die aktuelle Berichterstattung über das Umfeld des Drogenkonsumraums knüpft nahtlos an die vielen Berichte der vergangenen Monate an. Niemand leugnet die im Umfeld des Konsumraums existierenden Probleme. Aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion ist aber ärgerlich, dass die Position und Einschätzung der Fachleute aus dem Drogenkonsumraum dazu in der Berichterstattung selten eine Rolle spielen.

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Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion 

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Die Deutschen Gasrußwerke in Dortmund als starker Partner

Foto © Carmen Stahl
v.l.n.r.: Susanne Meyer, Camille Fleury, Veronika Rudolf, Andrea Keßler, Andreas Lieven, Jürgen Radschies, Jan-Joschka Pogadl, Fabian Erstfeld, Leif Schmidt

auf dem Weg zur Wärmewende

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen ihrer Sommertour die KG Deutsche Gasrußwerke GmbH & Co in Dortmund besucht. Das Unternehmen am Stadthafen ist ein starker Partner der DEW21 bei der Versorgung der Stadt mit Strom und vor allem mit Fernwärme.
Bereits seit 1993 beliefern die Gasrußwerke die Stadt mit Fernwärme und speisen mittlerweile satte 220 Gigawattstunden pro Jahr in das Dortmunder Fernwärmenetz ein. Peter Hartmann, Geschäftsführer der Gasrußwerke in Dortmund, dazu: „Aktuell erzeugen wir eine beachtliche Menge an Fernwärme, mit der wir 80% des Fernwärmebedarfs der Stadt Dortmund decken. Diese wollen wir in Zukunft in Zusammenarbeit mit unserem Partner, DEW21, stark ausbauen.“ Weiterlesen →

Kindertrauerzentrum MÖWE

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CDU-Fachfraktion informiert sich über Kindertrauerzentrum

Bürgermeisterin Ute Mais, CDU-Referent Nils Sotmann, Jugendausschuss-Sprecher Christian Barrenbrügge und MÖWE-Projektleitung Beate Schwedler

Die Aufarbeitung von Trauer findet zuallererst in den Familien statt. Aber wenn die erwachsenen Familienmitglieder selbst wegen eines schweren Verlustes trauern, fällt es oft schwer, trauernde Kinder und Jugendliche zu begleiten. Die Ratsmitglieder der CDU-Fachfraktion besuchten das Kindertrauerzentrum MÖWE, um sich über dessen Arbeit zu informieren.

„Gut, dass es jetzt diese Anlaufstelle in Dortmund gibt,“ befanden einhellig die Jugend-Experten der Dortmunder Rats-CDU beim Besuch der MÖWE, Christian Barrenbrügge, Sprecher der Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, außerdem Bürgermeisterin Ute Mais sowie Nils Sotmann, Referent der Dortmunder CDU-Geschäftsstelle.

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