Die Mengeder „Grünen“ freuen sich über die zeitnahe Umsetzung zweier Anträge an die BV Mengede
Die BV-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte zur 2. Sitzung der BV Mengede am 9.12. 2020 beantragt, Abfallbehälter am erweiterten Parkplatz Eckei aufzustellen. Wie der Sprecher der BV-Frakion – Jürgen Utecht – mitteilt, wurden inzwischen mehrere Abfalleimer dort aufgestellt, wodurch das Umfeld deutlich sauberer wurde.
Unter anderem mit neun Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft beschäftigten sich die Mengeder Bezirksvertreter. Darunter waren auch Dauerthemen.
Die Fassade des Saalbaues am Markt soll restauriert werden.
Zu den fast unendlichen Geschichten zählen die Sperrung der Schwieringhauser Brücke, immer wieder hässliche Graffiti-Schmierereien und Hundehaufen auf Gehwegen.
Die Schwieringhauser Bürger beantragen eine bessere Busanbindung nach Mengede-Mitte und zum Schulzentrum Nette, weil nicht absehbar ist, ob die Brücke repariert werden kann oder ein Neubau erforderlich wird.
Nach 100 Tagen-Einarbeitungszeit in das neue Amt des Bezirksbürgermeisters baten wir Axel Kunstmann um ein Interview. Zu 10 Fragen unserer Redaktion hat er exklusiv für MENGEDE:InTakt! ausführlich Stellung genommen. Die Antworten der ersten 5 Fragen haben wir bereits veröffentlicht. Siehe auch: https://www.mengede-intakt.de/?p=58368
Neuen politischen Amtsinhabern wird üblicherweise eine 100 Tage-Schonfrist zugestanden, in der sie sich einarbeiten können. Die Zeit ist um und deshalb haben wir Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann um ein Interview gebeten. Zu 10 Fragen unserer Redaktion hat er ausführlich Stellung genommen. Deshalb stellen wir zunächst die Antworten zu 5 Fragen vor. Auf den Rest dürfen sich unsere Leser freuen.
MENGEDE:InTakt! Die ersten 100 Tage im neuen Amt und 3 Sitzungen der Bezirksvertretung sind geschafft. Welches erste Resümee würden Sie ziehen?
„BezBü“, wie sich Axel Kunstmann auf Instagram nennt, leitet die Sitzung der Bezirksvertretung
Axel Kunstmann: Was ich bereits in den ersten Wochen feststellen musste, dass die Tätigkeit als Bezirksbürgermeister sehr arbeitsintensiv und zeitaufwändig ist. Dieses hatte man mir zwar schon vorher angekündigt, aber in der Realität stellt sich dann alles doch noch einmal anders dar.
… und mit weiteren interessanten Themen befassten sich die Mengeder Bezirksvertreter*innen in ca. 3 Stunden auf ihrer Sitzung am 03.02.2021.
Quelle: Google Maps
Hinter dem sperrigen Begriff Teilplan „Regionale Kooperationsstandorte“ verbirgt sich ganz einfach die Beschlagnahme eines naturnahen Grünzugs entlang der Königsheide nahe der Grenze zum Gewerbegebiet Brambauer, zur Erschließung eines Gewerbegebiets. Obwohl schon im Jahre 2012 das Vorhaben als unrentabel eingestuft wurde, hält das Stadtplanungsamt immer noch krampfhaft an einer möglichen Gewerbeansiedlung fest. Mit Bezug auf einen ablehnenden Beschluss vom 04.02.2013 bekräftigt Silvia Dettke (SPD) die klare Ablehnung der SPD-Fraktion, dem die anderen Fraktionen mit einer Enthaltung folgten. Nun liegt es am 11. Februar am Rat der Stadt Dortmund, dem dann die klare Ablehnung des Mengeder Bezirksparlaments vorliegt.
Dass Dortmund richtig viel Grün hat, das wissen inzwischen die meisten, die hier leben. 63,3 Prozent des Stadtgebietes sind grün, weist das städtische Vermessungs- und Katasteramt für Dortmund aus. Das ist nicht neu, überrascht aber immer noch Viele.
Eine neue Analyse (der sogenannte Husqvarna Urban Green Space Index, (kurz HUGSI) kommt nun zu dem Schluss, dass Dortmund sogar die viertgrünste Stadt weltweit und die grünste in Deutschland ist. Das Start-up „Overstory“ (www.overstory.ai) mit Sitz in den Niederlanden und den USA hat dazu Satellitenbilder von 155 verschiedenen Städten aus 60 Ländern mit Hilfe Künstlicher Intelligenz ausgewertet: https://hugsi.green/ranking/?All.
Einer bunter Themenmix mit Schwieringhauser Brücke, „Dicken Dören“ und Finanzspritzen
Der Saalbau am Markt löst in Corona-Zeiten das Amtshaus als Tagungsort der BV ab.
Am Mittwoch (09.12.2020) fand die letzte Sitzung des Jahres der Bezirksvertretung Mengede statt und wegen der Corona Einschränkungen erneut im Saalbau Mengede. Da die Tagesordnung über sechzig Punkte umfasste, konnte man von einer etwas längeren Veranstaltung ausgehen.
Ohne Beleuchtung und Sprechanlage (an der Stromversorgung wurde bis 17:20 Uhr gearbeitet), eröffnete Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann um 16:15 Uhr die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Da coronabedingt die Einwohnerfragestunde und die Berichterstattung entfielen, wurden unter Punkt 5, Finanzen und Liegenschaften, die folgenden Bezuschussungen beschlossen.
In den letzten Tagen haben sich immer wieder Bürger*innen unseres Stadtbezirks nicht nur in Sozialen Medien über die anstehende Fällung der vier Linden und einer Platane beschwert, sie haben auch den neu gewählten Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann darauf angesprochen. Er hat sich daraufhin mit Mitarbeiter*innen des Tiefbau- und Grünflächenamt der Stadt Dortmund in Verbindung gesetzt. Das Ergebnis der Gespräche schildert er wie folgt:
Fragen können schriftlich an die Bezirksverwaltungsstelle gerichtet werden.
Ohne Einwohnerfragestunde: Die nächsten zwei Sitzungen der Bezirksvertretung im Saalbau
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. So hat auch die grassierende Pandemie Auswirkungen auf den Ablauf der Sitzungen der Bezirksvertretung Mengede in den kommenden Wochen. Die Fraktionen in der Bezirksvertretung Mengede haben am 18.11. (Mittwoch) in einem interfraktionellen Treffen Maßnahmen festgelegt, die helfen sollen, den Kontakt zwischen den anwesenden Personen während der Bezirksvertretungs-Sitzungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Sitzungen nicht unnötig in die Länge zu ziehen.
Gemeinsame Liste CDU/Bündnis 90/Die Grünen erzielte die Stimmenmehrheit. Die Hoffnung von Gegenkandidat Bruno Wisbar (SPD) erfüllte sich nicht.
Axel Kunstmann (Mitte) mit seinen Stellvertretern Holger Martens (links) und Bruno Wisbar
Dass jeder Besucherplatz im Saalbau Mengede besetzt war, zeugte von einer mit Spannung erwarteten Wahlentscheidung: Wer wird Bezirksbürgermeister und wer seine Vertreter*innen im Stadtbezirk Mengede? In der geheimen Abstimmung erzielte die Liste CDU/Bündnis 90/Die Grünen mit Spitzenkandidat Axel Kunstmann 10 Stimmen und damit die erforderliche Mehrheit. Zu seinen Stellvertretern wurden Bruno Wisbar (SPD) 6 Stimmen und Holger Martens (CDU) bei einer Enthaltung und einer ungültigen (!) Stimme bestellt.
Jenni Pätsch (Die PARTEI) und Kevin Götz (DIE LINKE) bilden die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI in der BV Mengede
Foto: Jürgen Utecht
Nach mehreren Gesprächen haben Jenni Pätsch (Die PARTEI) und Kevin Götz (DIE LINKE) den Entschluss gefasst, zusammen als Fraktion in der Bezirksvertretung Mengede aufzutreten. Am gestrigen 2.11.2020 unterzeichneten sie vor dem Mengeder Amtshaus ihren Fraktionsvertrag und gründeten die Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI. Weiterlesen →
Gespräche der Akteure unter Beteiligung von OB Ullrich Sierau führten zur Klärung
Kochten die Emotionen auf der letzten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) am 09.09.2020 noch über, so trauten die Besucher der gestrigen außerordentlichen Sitzung der BV ihren Augen und Ohren nicht. Von Missachtung des Bezirksparlament durch ignorantes Vorgehen der Stadtverwaltung war damals die Rede und man beschloss einen Baustopp der Infrastrukturmaßnahmen (wir berichteten). Deshalb wurde zum Thema Volksgartensanierung eine Sondersitzung angesetzt. Wer dachte, es wird weiter mit harten Bandagen gekämpft, der sah sich getäuscht.
Die neue SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mengede stellt sich vor
V. l. Tim Kock, Richard Utecht, Claus-Michael Grehl, Bruno Wisbar, Sylvia Dettke und Anja Hubert; Foto: SPD-Stadtbezirk.
Am gestrigen Dienstag, 29. September, hat sich die frisch gewählte SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mengede zu ihrer konstituierenden Sitzung getroffen.
Einstimmig wurden dabei Sylvia Dettke zur Fraktionssprecherin und Anja Hubert zu ihrer Stellvertreterin gewählt
Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in der BV Mengede hat sich konstituiert
v.l.: Axel Kunstmann, Isabella Knappmann, Katrin Petri, Jürgen Utecht; Foto: Die Grünen
Zur konstituierenden Sitzung traf sich die Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in der BV Mengede. Als neuer Fraktionssprecher wurde Jürgen Utecht gewählt, Stellvertreterin ist Isabella Knappmann. Axel Kunstmann kandidiert wie geplant als Bezirksbürgermeister. Neues Mitglied in der Fraktion ist Katrin Petri.
Verwaltung ignoriert wichtige Beschlüsse zur Volksgartensanierung. Bezirksvertretung beschließt Baustopp.
Nach dem Beschluss des Baustopps: Die Arbeiten bleiben bis auf weiteres liegen.
Knapp 100 Punkte auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung am vergangenen Mittwoch (09.09.2020) abzuarbeiten war schon sportlich. Doch zu einem Punkt stieg der Blutdruck merklich an. Es ging um die Sanierung des Mengeder Volksgartens. Ausreichende Strom- und Wasserversorgung – besonders für Großveranstaltungen geeignet – wurden auf zahlreichen Sitzungen der Lokalpolitiker beschlossen. Doch schon die einführende Einwohnerfragestunde ließ nichts Gutes erahnen.
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