Pressemitteilung des SPD Stadtbezirk Mengede

Zur Entwicklung des ehemaligen Kraftwerk Knepper und zur eventuellen
erneuten 
Großen Koalition in Berlin.

Zum Jahresende hat sich der SPD Stadtbezirk Mengede zu einer Sitzung im Mengeder  Volksgarten getroffen. Hierbei haben die Mengeder Genossen zu zwei Anliegen noch einmal deutlich Position bezogen:

SPD Stadtbezirk fordert offenen Dialog zwischen neuen Eigentümern, Verwaltung der Stadt Dortmund und BürgerInnen
Nach einer ausführlichen Berichterstattung zum aktuellen Stand der Wirtschaftsflächen-Entwicklung des ehemaligen Kraftwerk Knepper durch die Mengeder Mitglieder des Dortmunder Rates  – Thomas Tölch, Gudrun Heidkamp und Torsten Heymann – sowie den Bezirksbürgermeister Wilhelm Tölch, hat der Stadtbezirk beschlossen, erneut einen offenen Dialog mit den Bürger*innen von den neuen Eigentümern der Fläche, aber auch von der Verwaltung der Stadt Dortmund einzufordern.
Daher möchte die SPD im Stadtbezirk Mengede zu Beginn des kommenden Jahres eine öffentliche Veranstaltung zu dem schwierigen Thema durchführen und dabei Vertreter der Verwaltung und des neuen Eigentümers einladen. Außerdem schließt sich der Stadtbezirk der Forderung der örtlichen Bezirksvertreter*innen an und weist erneut auf die Notwendigkeit hin, die Luftbelastung im Stadtbezirk messen zu lassen und zusätzlich die zu erwartende Verkehrsbelastung untersuchen zu lassen.

Foto: SPD Stadtbezirk Mengede

SPD Stadtbezirk Mengede bleibt beim Nein zu einer Großen Koalition
Die Ergebnisse des jüngsten Bundesparteitags der SPD in Berlin haben auch bei den Mitgliedern des Stadtbezirks für Diskussionsbedarf gesorgt. Nach einem schwierigen politischen Jahr, mit gleich zwei großen Wahlen, die zwar für den Stadtbezirk gewonnen werden konnten, im Gesamtergebnis jedoch verloren gegangen sind, kann es nach eindringlicher Analyse des Wahlergebnisses kein „weiter so“ geben. Daher hat das Gremium noch einmal einstimmig gegen eine „Große Koalition“ gestimmt. Aus Mengede wird es keinerlei Unterstützung dafür geben. Stattdessen wollen sich die Mitglieder auf den notwendigen Erneuerungsprozess der Partei konzentrieren.

„Mobil in der Stadt“ – Zufriedenheitsuntersuchung des ADAC

Dresden schneidet bei der Befragung am besten ab. Vor allem der ÖPNV überzeugt.Foto: ADAC

Dortmund liegt im Gesamtranking der 15 untersuchten Städte auf Platz 6

In den 15 größten Städten der Republik hat der ADAC eine Untersuchung durchgeführt, um zu erfahren, wie zufrieden Einwohner, Pendler und Besucher mit der persönlichen Mobilität sind. Große Unterschiede gibt es nicht nur zwischen den Städten, sondern auch zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern: Pkw, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Fahrrad und Fußgänger. Einzelheiten hierzu unter https://www.adac.de/der-adac/verein/aktuelles/mobilitaets-monitor/

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Kita und Hannibal-Mieter in der Flüchtlingsunterkunft

Nutzung leerer Wohnhäuser nicht ganz problemlos

Die Häuser der Flüchtlingsunterkunft – hier ein Bild von der ersten Besichtigung im März 2016, stehen zum Teil leer und werden nun anders genutzt.

Die Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Breisenbachstraße 24 erhält einen Anbau, der das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren verbessern soll. Während der Bauarbeiten wird die gesamte Einrichtung ausgelagert – in leerstehende Wohnblöcke der Flüchtlingsunterkunft nebenan. Außerdem finden dort „Hannibal“-Mieter eine vorübergehende Bleibe. Die scheinbar praktische Lösung löste bei der Bezirksvertretung (BV) Zweifel aus: Wie lässt sich der durch Restriktionen bestimmte Alltag von Flüchtlingen mit dem von Durchschnittsbürgern vereinen?

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Defizit sinkt – Hoffnung wächst

Bessere Haushaltslage: BV fordert längst geplante Projekte ein

Das sinkende Defizit im Haushalt der Stadt ist eigentlich eine gute Nachricht. Schließlich besteht die Aussicht, dass manche wegen des Sparzwangs verschobene Maßnahme 2018 realisiert und der Haushaltsplan neu aufgestellt würde. Sollte die Bezirksvertretung in dieser ungeklärten Situation überhaupt abstimmen ? Das fragte sich die Bündnisgrüne Isabella Knappmann und enthielt sich gemeinsam mit einem Fraktionskollegen der Stimme. Die Mehrheit des Mengeder Gremiums sagte jedoch Ja zum Haushaltspaket, allerdings mit diversen Anmerkungen, die vor allem die Umsetzung der gewünschten Projekte betrafen.

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Potenziale für die Gesundheit durch den Emscher-Umbau

Konferenz der Emschergenossenschaft und der Universitätsallianz Ruhr
am 7.12. im ChorForum Essen

Im Rahmen des Forschungsfeldes „Stadt und Gesundheit“ veranstalten die Emschergenossenschaft und die Universitätsallianz Ruhr (UAR) am Donnerstag, 7. Dezember, eine Konferenz zum Thema „Potenziale für die Gesundheit durch den Emscher-Umbau“ im ChorForum Essen an der Fischerstraße 2-4.

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Knepper: Sind die Würfel gefallen?

Uniper verkauft Kraftwerksgelände noch 2017 an Investoren

Was wird aus den Träumen von den tollen neuen Arbeitsplätzen?

Für die Zukunft des Knepper-Geländes sind die Würfel möglicherweise gefallen. Die Eigentümerin Uniper verkauft noch in diesem Jahr die Fläche an Investoren, die hier eventuell einen weiteren Logistik-Standort im bereits überproportional damit gesegneten Stadtbezirk Mengede einrichten wollen. Vor diesem Hintergrund erhielt jetzt ein Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksvertretung (BV), gemeinsam mit den Bürgern ein darauf abgestimmtes Verkehrskonzept zu entwickeln, ein einstimmiges Votum. Man befürchtet, die Mengeder Bevölkerung werde durch die neue Entwicklung weit stärkeren Umweltbelastungen durch Verkehr, Lärm und Stickoxide ausgesetzt als die Bewohner anderer Stadtbezirke.

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Breisenbachstraße: Name bleibt

Anwohner bekamen nach Ortstermin Recht

Hier waren die Hausnummern nicht gut lesbar.

Die Anwohner der Breisenbachstraße haben einen Sieg errungen: Der Name ihrer Adresse bleibt! Auf Grund einer Beschwerde der Feuerwehr hatte die Bezirksvertretung die Umbenennung in Erwägung gezogen, doch die Bürger legten in der Einwohnerfragestunde der Oktobersitzung Protest ein (siehe unseren Bericht „Breisenbachstraße braucht keinen neuen Namen“). Nach einem Ortstermin mit Politik und Fachverwaltung wurde eine andere, leicht realisierbare Lösung gefunden.

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Enttäuscht über Volksgarten-Bericht

Bezirksvertretung monierte zu viele offene Fragen

Hie ändert sich nichts: Bei den Umbauten bleibt das Volksgartenrestaurant unangetastet.

Wie geht es weiter mit dem Volksgarten? Die kurzfristige Änderung der Tagesordnung trug offenbar mit dazu bei, dass die Zuhörerplätze im Sitzungssaal des Amtshauses gut besetzt waren.

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Wer bekommt 2018 wieviel im Stadtbezirk?

Bezirksvertretung trifft sich zur letzten Sitzung 2017

Im Amtshaus trifft sich am Mittwoch wieder das Bezirksparlament – zum letzten Mal 2017.

Wie viel Geld hat die Bezirksvertretung 2018 für den Stadtbezirk zur Verfügung? Wer wird profitieren; welche Projekte werden gefördert? Die Mengeder Bezirksvertretung wird in ihrer letzten Sitzung 2017 u.a. über die Verwendung der Haushaltsmittel für das kommende Jahr entscheiden. Außerdem werden Berichterstatter zu zwei Themen erwartet: Zum einen geht es um die Aufstellung von Leihrädern des regionalen Vermietsystems „ Metropolrad Ruhr“ im Nordwesten, zum anderen um das Integrationsnetzwerk „Lokal willkommen“. Die öffentliche Sitzung beginnt am Mittwoch, 29. November, um 16 Uhr im Amtshaus.

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 „nordwärts“ gewinnt europäischen Wettbewerb…

.. und setzt sich dabei gegen 69 Mitbewerber durch

Die Pressestelle der Stadt Dortmund hat darüber informiert, dass das „nordwärts“-Projekt am heutigen Mittwoch, 22.11., in Maastricht im Haus der Provinzregierung von Süd-Limburg mit dem European Public Sector Award (EPSA) ausgezeichnet wurde. Verliehen wird dieser Preis für innovatives Verwaltungshandeln vom Europäischen Institut für Öffentliche Verwaltung (EIPA).

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Hochwasserrückhaltebecken in Ellinghausen

Ausbau des HRB in Ellinghausen geht im Jahr 2018 weiter

Im Zuge des Emscher-Umbaus werden im kommenden Jahr die Arbeiten zum Ausbau des Hochwasserrückhaltebeckens Ellinghausen fortgesetzt. Zur Vorbereitung der Arbeiten finden im Bereich der Ellinghauser Straße bereits ab Mittwoch dieser Woche Rodungsarbeiten statt.

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